Unionszollkodex: Veröffentlichung des Delegated Act und Implementing Act

Bereits im Oktober 2013 wurde der ab 01. Mai 2016 anzuwendende Zollkodex der Europäischen Union im Amtsblatt der EU veröffentlicht.

Am 29. Dezember 2015 wurden nun im Amtsblatt der EU zwei Durchführungsrechtsakte zum neuen Unionszollkodex veröffentlich: der Delegierte Rechtsakt (Delegated Act/DA) und der Durchführungsrechtsakt (Implementing Act/IA).

Die jeweiligen Fassungen sind im Amtsblatt der EU unter den folgenden Links zu finden:

• Delegierter Rechtsakt (EU) 2015/2446: http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=uriserv:OJ.L_.2015.343.01.0001.01.DEU&toc=OJ:L:2015:343:TOC
• Durchführungsrechtsakt (EU) 2015/2447 http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=uriserv:OJ.L_.2015.343.01.0558.01.DEU&toc=OJ:L:2015:343:TOC
• Zollkodex der Union (EU) Nr. 952/2013 http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:02013R0952-20131030&qid=1451467758017&from=DE

Außerdem wird momentan an einem Übergangsrechtsakt gearbeitet, der das Recht für die Übergangsphase bis zu einer Umsetzung der notwendigen IT-Strukturen regeln soll. Dieser sogenannte Transitional Delegated Act soll im Frühjahr 2016 veröffentlich werden und in der Umsetzungsfrist (voraussichtlich bis zum 31.12.2020) gelten.