Kinder und Jugendliche haben ein Recht, kulturell gebildet zu werden

15 Euro pro Monat stehen Kindern in Hartz IV zu, damit sie beispielsweise Musikunterricht nehmen oder einen Sportverein besuchen können. Auch Klassenfahrten und Schulsachen können darüber bezuschusst werden. Der Paritätische Gesamtverband legt in der aktuellen Studie „Empirische Befunde zum Bildungs- und Teilhabepaket: Teilhabequoten im Fokus“ allerdings alarmierende Zahlen vor: Weniger als 15 Prozent der bedürftigen Schülerinnen und Schüler unter 15 Jahren profitierten von diesen Leistungen. In der Folge würden 85 Prozent der Kinder aus einkommensschwachen Familien mit Anspruch auf die Teilhabeleistungen nicht erreicht. Die staatlichen Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket gegen Kinderarmut von 2011 verfehlen laut der Erhebung, die sich auf den Zeitraum August 2017 bis Juli 2018 bezieht, weitgehend ihr Ziel.

Der Paritätische Wohlfahrtsverband kritisierte, dass die Maßnahmen nicht geeignet seien, Kinderarmut zu bekämpfen, Teilhabe zu ermöglichen und Bildungsgerechtigkeit sicherzustellen. Stattdessen wird die Einführung eines Rechtsanspruchs auf Angebote der Jugendarbeit im Kinder- und Jugendhilfegesetz sowie die Einführung einer bedarfsgerechten, einkommensabhängigen Kindergrundsicherung gefordert.

Im Juli dieses Jahres trat das „Starke-Familien-Gesetz“ in Kraft, das die Hilfen des Bildungs- und Teilhabepakets erhöht: Für Schulmaterialien gibt es 150 statt 100 Euro, für Vereinsbeiträge 15 statt 10 Euro im Monat. Inwiefern sich diese Reform positiv auf die Teilhabequoten auswirken, kann frühestens im kommenden Jahr erhoben werden.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Im zweiten Jahr in Folge sind die von der Forschungsstelle des Paritätischen Gesamtverbandes vorgelegten Befunde zum Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung äußerst alarmierend. Kinder aus einkommensschwachen Familien müssen dringend stärker unterstützt werden. Der Zugang zur kultureller Bildung, z. B. in Form von Musikunterricht, außerhalb der Schule muss für alle unabhängig vom Einkommen der Eltern sichergestellt werden. Das Ziel muss es sein, bei der kulturellen Bildung endlich Teilhabegerechtigkeit zu erreichen. Alle Kinder und Jugendliche haben ein Recht, kulturell gebildet zu werden. Dieses Recht wird in unserem Land fundamental missachtet.“