Wirtschaft braucht dringend Impulse für nachhaltiges Wachstum

"Die Stimmung der Unternehmen bleibt gedrückt", kommentiert DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben das Gutachten der "Wirtschaftsweisen".

Den Betrieben mache nicht nur konjunktureller Gegenwind zu schaffen. "Sie haben nach wie vor auch mit handfesten strukturellen Herausforderungen zu kämpfen. Dazu zählen insbesondere die im internationalen Vergleich hohen Kosten für Energie und die immer größer werdende Probleme, Personal zu finden."

"Der Sachverständigenrat betont zu Recht, dass Arbeit in Deutschland zunehmend zum knappen Faktor wird", so Wansleben. Hinzu kämen bürokratische Belastungen durch die noch immer viel zu kleinteiligen Vorschriften und Regulierungen sowie eine im internationalen Vergleich hohe Steuerlast. "Unter all dem leidet die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts, was dazu führt, dass sich die Unternehmen mit ihren Investitionsentscheidungen zurückhalten."

Direkt wirksame Maßnahmen erforderlich

"Damit sich dies ändert und die deutsche Wirtschaft wieder auf einen langfristigen, robusteren Wachstumspfad kommt, braucht sie dringend Maßnahmen und Impulse, die bei den Unternehmen direkt wirken", fordert der DIHK-Hauptgeschäftsführer.

"In den Blick nehmen sollte die Bundesregierung zum Beispiel Maßnahmen, die mit dem aktuellen Wachstumschancengesetz nur unzureichend umgesetzt wurden: dauerhaft bessere Abschreibungsbedingungen, bessere Möglichkeiten zur Verlustverrechnung, niedrigere Steuersätze und die komplette Abschaffung des Soli sowie insbesondere einen konsequenten Abbau von Bürokratie."

Beim Verkehr Alternativen zum E-Antrieb in den Blick nehmen

Das Gutachten der Wirtschaftsweisen widmet ein Kapitel dem Thema "Güterverkehr zwischen Infrastrukturanforderungen und Dekarbonisierung". Bei allen Verkehrsträgern seien weiterhin erhebliche Investitionen in die Modernisierung der Infrastruktur erforderlich, betont Wansleben.

"Eine Verlagerung nennenswerter Gütermengen auf die Schiene und das Binnenschiff ist allenfalls langfristig möglich", sagt der DIHK-Hauptgeschäftsführer. Der Straßengüterverkehr werde daher auch in Zukunft die Hauptlast des Güterverkehrs tragen müssen. "Hier wird es nicht reichen, alles elektrifizieren zu wollen. Strom wird teuer bleiben und ob die Stromnetze an allen Stellen für Millionen neuer E-Fahrzeuge schnell genug ausgebaut werden können, ist fraglich."

Daher ist es nach seiner Einschätzung wichtig, Alternativen zum Strom in den Blick zu nehmen. "Bei Forderungen nach einer Ausweitung der Nutzerfinanzierung – etwa durch eine fahrleistungsabhängige Pkw-Maut – ist allerdings zu beachten, dass der Straßenverkehr bereits über Energie- und Kfz-Steuer stark belastet ist." Jede Ausweitung der fahrleistungsabhängigen Maut dürfe nicht zu einer weiteren Abgabenerhöhung führen."