Unbestimmte Rechtsbegriffe und weitere Definitionen

13.12.2024  — Von Prof. Dr. Konrad Umlauf. Quelle: Verlag Dashöfer GmbH

In diesem Abschnitt werden die in vielen Tätigkeitsmerkmalen verwendeten unbestimmten Rechtsbegriffe erläutert. Ihre Bedeutung weicht erheblich vom üblichen Sprach-Verständnis der Formulierung ab. Sie sind teilweise in Protokollerklärungen oder Vorbemerkungen der Entgeltordnungen mit z. T. abweichenden Formulierungen, aber in der Aussage übereinstimmend beschrieben. Diese Formulierungen werden hier aufgegriffen. Sie sind allerdings z. T. tautologisch und ihrerseits nicht überall [...]

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